CaliforniaBoarding

AGB's

§ 1 Allgemeines
(1) Vertragliche Leistungen und Angebote der Norman Herbst & Fred Schulz OHG Nachfolger Fred Schulz, im Nachfolgenden California Boarding genannt, erfolgen ausschließlich nach Maßgabe der nachfolgenden Bedingungen. Mit Kenntnisnahme dieser Geschäftsbedingungen stimmt der Vertragspartner deren Einbeziehung in den mit California Boarding zu schließenden Vertrag zu.
(2) Nebenabreden, Ergänzungen oder Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur dann wirksam vereinbart, wenn sie von California Boarding schriftlich bestätigt werden.
(3) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nicht Bestandteil der Vereinbarung zwischen den Parteien, auch wenn California Boarding einer etwaigen Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Alle Angebote von California Boarding sind unverbindlich. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Vertragspartner verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
(2) California Boarding ist berechtigt, Angebote des Vertragspartners innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang anzunehmen. Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn California Boarding die Annahme des Angebotes innerhalb dieser Frist schriftlich auf dem Postweg, per Fax oder per e-mail bestätigt oder die Lieferung ausführt. Ausreichend ist die Absendung der Bestätigung oder der Ware innerhalb dieser Frist.

§ 3 Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand wird nur die Ware, die von California Boarding ausdrücklich bestätigt bzw. auf die Bestellung des Vertragspartners hin versandt wird.
(2) Zeichnungen, Abbildungen und sonstige Produktbeschreibungen insbesondere in den Online-Katalogen sind unverbindlich. Druckfehler, Design- und technische Änderungen sind möglich, ohne dass dadurch Rechte des Vertragspartners begründet werden. Die Ware gilt erst dann als nicht mehr vertragsgemäß, wenn eine mehr als nur geringfügige und unwesentliche Abweichung von der Produktbeschreibung vorliegt.

§ 4 Lieferung und Zahlung
(1) California Boarding ist berechtigt, die Lieferung der vertragsgegenständlichen Ware erst nach Ablauf der in § 5 genannten zweiwöchigen Widerrufsfrist zu bewirken.
(2) Alle angegebenen Preise sind Euro-Beträge einschliesslich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Durchgestrichene Preise sind dem jeweiligen Produkt zugehörige, vom Hersteller empfohlene Verkaufspreise in Euro einschliesslich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) Warenlieferungen von California Boarding erfolgen nur gegen Vorkasse. Ohne besondere Vereinbarung geschieht dies per Nachnahme.
(4) Der Vertragspartner hat die Möglichkeit, nach Erhalt einer Auftragsbestätigung durch Überweisung oder per Lastschrift (unter Angabe der Kundennummer) zu zahlen.
(5) Für in Deutschland wohnende Vertragspartner berechnet California Boarding einen Versandkostenanteil von 3,50 € für Versicherung/Porto/Verpackung pro Bestellung. Bei Bestellung per Nachnahme fallen zusätzlich 3,50 € Nachnahmegebühr an.
(6) Bestellungen aus dem europäischen Ausland werden nur nach Überweisung ausgeliefert. California Boarding berechnet für die Länder Schweiz, Belgien, Niederlande, Luxemburg, Dänemark, Großbritannien, Italien und Liechtenstein einen Versandkostenanteil in Höhe von 12,00 € und für die Länder Finnland, Norwegen, Schweden, Spanien, Portugal in Höhe von 20,00 €.
(7) California Boarding behält sich vor, die veranschlagten Versand- und Nachnahmekosten den diesbezüglichen tatsächlichen Veränderungen anzupassen.
(8) California Boarding ist zu Teilleistungen berechtigt, sofern diese der Vertragsabwicklung förderlich und für den Vertragspartner zumutbar sind.
(9) Die Abtretung einer gegen California Boarding bestehenden Forderung ist dem Vertragspartner nicht gestattet, es sei denn, California Boarding stimmt ausdrücklich und schriftlich zu.

§ 5 Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen
(1) Die nachfolgenden Bestimmungen gelten nicht für versiegelte Ware (Audio- und Videoaufzeichnungen, Software auf Datenträgern aller Art), sofern die versiegelte Ware geöffnet oder die Versiegelung beschädigt ist, sowie für Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. Sie gelten ebenfalls nicht für Ware, die nach Spezifikation des Vertragspartners angefertigt oder zusammengestellt wurde.
(2) Der Vertragspartner hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber California Boarding zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
(3) Der Vertragspartner ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt in diesem Fall bei einem Bestellwert bis 40 € der Vertragspartner, es sei denn, die gelieferte entspricht nicht der bestellten Ware. Bei Rücksendungen aus dem Ausland hat der Vertragspartner die Kosten unabhängig vom Bestellwert zu tragen, sofern die gelieferte der bestellten Ware entspricht.
(4) Der Vertragspartner hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Vertragspartner darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Vertragspartner zu tragen.
(5) California Boarding erstattet bei rechtmäßiger Ausübung des Widerrufsrechts durch den Vertragspartner bereits geleistete Zahlungen zurück, sobald dieser die Rückgabe der Ware bewirkt hat.
(6) Hat California Boarding die Kosten der Rücksendung zu tragen, so übernimmt sie ausschließlich die Kosten, die durch den Versand mit der Deutschen Post AG entstehen würden.
(7) Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Ware behält sich California Boarding die Geltendmachung von Ersatzansprüchen ausdrücklich vor.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die vertragsgegenständlichen Waren bleiben bis zu deren vollständiger Bezahlung im Eigentum von California Boarding

§ 7 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung.
(2) Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung an California Boarding geschickt werden.
(3) Für Mängel der vertragsgegenständlichen Ware leistet California Boarding zunächst nach Wahl des Vertragspartners Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(4) California Boarding ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern und die andere durchzuführen, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Vertragspartner bleibt.
(5) California Boarding ist berechtigt, zwei Nachbesserungsversuche jeweils innerhalb von drei Wochen ab Meldung des Mangels durchzuführen.
(6) Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Vertragspartner berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) zu verlangen. Bei einem nur geringfügigen Mangel steht dem Vertragspartner kein Rücktrittsrecht zu.
(7) Zur Erhaltung etwaiger Gewährleistungsansprüche obliegt es dem Vertragspartner, die Ware bei Ankunft unverzüglich zu untersuchen. Transportschäden und offensichtliche Mängel sind California Boarding innerhalb einer Woche anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
(8) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung durch Gebrauch. Werden Wartungs- oder Pflegeanweisungen von California Boarding nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Zubehörteile unsachgemäß montiert, Teile ausgewechselt oder Pflegemittel verwendet, die nicht dem hohen Qualitätsstandard von California Boarding genügen, so entfällt jegliche Gewährleistung.
(9) Garantien im Rechtssinne erhält der Vertragspartner nur, wenn dies ausdrücklich und schriftlich von California Boarding bestimmt wird.

§ 8 Haftung
(1) Bei leicht fahrlässigen Verletzungen vertraglicher Hauptpflichten beschränkt sich die Haftung von California Boarding auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von California Boarding.
(2) Im Übrigen haftet California Boarding nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern der Vertragspartner Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit keine vorsätzliche Pflichtverletzung angelastet wird, beschränkt sich die Haftung von California Boarding auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Durchschnittsschaden.
(3) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 9 Datenschutz
Zur Auftragsabwicklung speichert California Boarding die personenbezogenen Daten des Vertragspartners und gibt sie zu diesem Zweck ggf. an Dritte weiter. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt.
Für Marketingzwecke pflegt California Boarding einen Datenaustausch mit anderen Versandhandels- und Dienstleistungsunternehmen. Der Vertragspartner hat das Recht, dieser Nutzung durch Erklärung gegenüber California Boarding zu widersprechen.
Sie haben als Betroffener nach dem BDSG ein Widerspruchsrecht zur Nutzung oder Übermittlung Ihrer Daten für Werbezwecke (Sperrkennzeichen). Daneben besteht ein Recht auf Auskunft sowie unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer in einer unserer Dateien gespeicherten Daten. Für eventuelle weitere Auskünfte oder Erläuterungen wenden Sie sich bitte an uns unter info@californiaboarding.com.

§ 10 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags zwischen California Boarding und dem Vertragspartner einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine wirksame Regelung ersetzt werden, deren Gehalt dem Zweck der ersetzten am nächsten kommt.
Die Geltung von nicht durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgedecktem oder ergänztem Gesetzesrecht bleibt unberührt.

Stand: 11.06.2004